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Ulrich Speck

Ulrich Speck
@ulrichspeck

Jan 23
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Die Verteidiger von Scholz' Kurs bei den Panzern bezeichnen Kritiker als "emotional", während der Kanzler nüchtern und rational sei. Eigentlich ist es aber umgekehrt: der Kanzler ist offenbar von Ängsten vor einer nicht näher definierten Eskalation getrieben.

Rational ist es, Russlands Angriffs- und Eroberungskrieg zurückzuweisen und damit die europäische Friedensordnung wieder herzustellen. Dass das nicht ohne Risiko geht, liegt in der Natur der Sache.
In Bezug auf den Leopard scheint Scholz von irrationalen Ängsten getrieben. Großbritannien liefert sogar eigene Panzer, bloß um dem Bundeskanzler die Angst vor dem Alleingang zu nehmen, sozusagen therapeutisch.
Gleichzeitig gibt es eine Koalition von europäischen Partnern -- mit Polen, das als Frontstaat weitaus mehr exponiert ist als Deutschland und das immer wieder im Fadenkreuz russischer Drohungen steht.
Die USA als führende Atom- und Schutzmacht drängen Deutschland dazu, Leopard-Panzer freizugeben und selbst zu liefern. Ein wie auch gearteter Angriff auf ein Nato-Land würde unter amerikanischer Führung von der ganzen Nato beantwortet werden.
Frankreich bringt die Möglichkeit der Lieferung von Leclerc-Panzern ins Spiel, um dem deutschen Kanzler seine Angst zu nehmen.
Der gesamte Westen fragt sich derzeit, was man noch alles tun könnte, damit Scholz seine Ängstlichkeit überwindet und der Ukraine endlich die Kampfpanzer gibt, die es braucht, um gegen eine mögliche neue russische Offensive zu bestehen und ihr Territorium zurückzuerobern.
Was das Risiko einer nuklearen Eskalation durch Russland angeht: diese würde die Ukraine treffen, doch das hindert das Land nicht an der Selbstverteidigung.
Zudem hat Scholz selbst erklärt, das Risiko einer nuklearen Eskalation sei durch sein eigenes Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten minimiert worden, bei dem sich Xi deutlich gegen einen russischen Einsatz von Nuklearwaffen ausgesprochen habe.
Allgemein wird davon ausgegangen, dass die sehr deutlichen amerikanischen Warnungen gegenüber dem Kreml dieses Risiko minimiert haben.
Ein Kanzler muss Risiken abwägen: das Risiko der Nichtlieferung von Leopard-Panzern ist, dass die Ukraine verliert oder Russland keine Niederlage beibringen kann. Konsequenz würde sein, dass sich Russland im Kriegskurs bestätigt sieht und noch bedrohlicher für Europa wird.
Hinzu kommen längst erhebliche Nachteile für die deutsche Reputation und Position gegenüber europäischen Partnern und den USA. Es droht die Fragmentierung Europas, weil das Vertrauen in die Sicherheitsleistung Deutschlands für Europa verloren geht.
Überhaupt nicht klar ist, wie Scholz alle diese Dinge sieht. Wenn er über den Krieg in der Ukraine spricht, benutzt er die immergleichen Formeln, die er sich irgendwann einmal zurecht gelegt hat und von denen er offenbar glaubt, dass sie funktioniert.
Hinter diesem Schleier trifft der Kanzler Entscheidungen, offenbar beraten von einem kleinen Kreis von Vertrauten, die aber zumeist wie er selbst keinen Background in Außen- und Sicherheitspolitik haben; abgesehen von Plötner, der aber weder USA- noch gründliche Osterfahrung hat.
Ob es also wirklich vor allem die undefinierte Angst vor Russland ist, die Scholz umtreibt, wissen wir letztendlich nicht. Womöglich ist es auch irgendein strategisches Kalkül, das Scholz nicht öffentlich vorbringen möchte, das aber sein Handeln prägt.
Ulrich Speck

Ulrich Speck

@ulrichspeck
Independent foreign policy analyst. Weekly geopolitical column for NZZ. Former fellow Carnegie Brussels, Transatlantic Academy Washington, GMF Berlin, elsewhere
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