AFD & BSW - Halten unsere Institutionen?
Die AFD in Thüringen ist doppelzüngig.
Einerseits werden Diejenigen diffamiert, die angesichts der Vorgänge im Landtag von Machtergreifung sprechen.
Andererseits wird ganz offen von Umgestaltung des Verfassungsgerichts schwadroniert.
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Die AFD in Thüringen ist doppelzüngig.
Einerseits werden Diejenigen diffamiert, die angesichts der Vorgänge im Landtag von Machtergreifung sprechen.
Andererseits wird ganz offen von Umgestaltung des Verfassungsgerichts schwadroniert.
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Die Institutionen der Demokratie scheinen für die AFD lediglich Hilfsmittel zu sein, eigene Ziele zu befördern und politische Gegner wirkungslos zu machen.
Selbst wenn eine Übernahme nicht gelingt, so ist das Vertrauen in die Institutionen beschädigt.
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x.com/polenz_r/statu
Ruprecht Polenz @polenz.bsky
@polenz_r
Sep 26
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Strategisches Hauptziel der rechtsextremistischen AfD ist es, das Vertrauen in demokratische Institutionen (Parlament, Regierung,Justiz, Presse) zu erschüttern und damit die Demokratie selbst zu zerstören. Diesem Ziel ist sie heute in Thüringen einen Schritt näher gekommen.
Bedenklich, dass z.B. vom @Verfassungsblog frühzeitig gewarnt wurde. Statt vorbeugend zu handeln wurde wertvolle Zeit mit Parteitaktik vergeudet, Chancen verspielt.
Nun nutzen die Feinde der Demokratie die Warnungen als Leitfaden zur Machtergreifung.
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x.com/Verfassungsblo
Verfassungsblog@Verfassungsblog
Sep 09
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Wir starten etwas Neues: Das Projekt Bundesrepublik.
Stell dir vor, die Autoritären gewinnen. Worauf müssen wir uns dann vorbereiten - im Bund und in den Ländern? Dem wollen wir in unserem neuen Projekt auf den Grund gehen.
Wir können jetzt loslegen – aber nur gemeinsam. Wie gefährdet sind nun unsere Institutionen?
Stark gefährdet, durch die politische Besetzung der Gremien von der kommunalen Ebene aufwärts. Über die Kontrolle der Gremien kann z.B. die AFD breiten Einfluss über das rein politische Mandat hinaus nehmen.
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lexsoft.de/cgi-bin/lexsof
Es gab gescheiterte Versuche, das drohende Desaster abzuwenden. Dass diese verpufften ist Ausdruck der aktuellen Schwäche der Demokratie.
Frage ist: Würde nun eine Zusammenarbeit mit AFD/BSW die Demokratie weiter beschädigen oder mehr Schaden abwenden?
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x.com/IlkoKowalczuk/
Ilko-Sascha Kowalczuk@IlkoKowalczuk
Sep 26
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Im Dezember 2023 stellten die Grünen im Thüringer Landtag einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung -die CDU lehnte ab.Einen solchen Antrag will die CDU heute durchbringen,um einen AfD-Landtagspräsident zu verhindern.Die Grünen sind Schuld, wie immer! mdr.de/nachrichten/th
Angesichts der Gefahr für die Institutionen ist die Aufregung um Äußerungen von @Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦 nachvollziehbar.
Was vergessen wird: Eine Zusammenarbeit mit BSW birgt evtl. noch größere Gefahr der Destabilisierung, vor der Kiesewetter eindringlich warnt.
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x.com/Martin_Debes/s
Martin Debes@Martin_Debes
Sep 27
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Der @Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦 sagt nun auch öffentlich das, was schon @Ruprecht Polenz @polenz.bsky🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦🪝📯😇 sagte: Was mit Thüringen passiert, ist in der Gesamtschau auf die CDU, die Demokratie und die Weltlage zu vernachlässigen. Ich hol dann schon mal hier in Erfurt die blaue Fahne raus.
stern.de/politik/deutsc
AFD & BSW haben einen entscheidenden strategischen Vorteil:
Sie müssen nicht gestalten, es reicht Ihnen Chaos zu stiften um die demokratischen Institutionen zu schwächen und Deutschland zunehmend unregierbar zu machen.
Spaghetti an die Wand der Demokratie schmeißen reicht aus.
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Während AFD/BSW Chaos stiften und blockieren sind die Parteien der Mitte mit Erhalt von Ordnung und Funktionsfähigkeit beschäftigt.
Bisher behindern sie sich dabei allzu oft mit kurzsichtigen Machtspielchen und dem Versuch selbst Kapital aus der Destabilisierung zu schlagen.
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Unsere demokratischen Institutionen werden nur halten, wenn das Gros der demokratischen Akteure die Parteitaktik hinter sich lässt, und die Priorität des politischen Handelns auf eine Wiederbelebung der demokratischer Prozesse legt.
Es wurde gewarnt:
9/9
verfassungsblog.de/wp-content/upl
Sparty
@spartyflyboy
Passionate about building resilience to defend freedom & democracy.
Mixing Luhmann & deterministic chaos.
Also semi Popperian particle pusher.
Гопник = block
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